Eingeschlossen und Ausgeschlossen. Lebensstillstand an einer Zeitachse, in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft aufeinander prallen und verschmelzen. Ausbrechen unmöglich. Alle Veränderungen liegen in den Händen Anderer. Heimatloses, geflüchtetes Leben. Immer wieder hinter Grenzen stehend, Grenzen überwindend, um dann wieder hinter unsichtbaren Grenzen eingeschlossen und ausgeschlossen zu sein.

Die Fotodokumentation „Eingeschlossen:Ausgeschlossen – Perspektiven geflüchteter Menschen auf die Warteschleife Asyl“ zeigt Menschen in Dresden und Umgebung, die in Asylsuchendenheimen leben müssen. Die Ausstellung gibt den Lebensgeschichten Asylsuchender in dem Moment ihres Stillstandes eine Bühne und lässt sie Gehör finden. Sie lädt ein, die eigene Sicht zu wechseln, geflüchteten Menschen zu begegnen und ihre Perspektive kennenzulernen. Dabei stellt die Ausstellung folgende Frage: Wie gestalten Menschen ihr Leben, die aus ihrem Land fliehen mussten und erwarteten, in Deutschland als Mensch behandelt zu werden, die schließlich jedoch ausgegrenzt und unter oftmals demütigenden Bedingungen leben müssen?

Der Moment, den die Ausstellung auffängt, ist der des Wartens – auf Asyl, auf Perspektiven, auf ein selbstbestimmtes Leben in Sicherheit. Dieses Warten verbringen die Menschen in Asylsuchendenheimen. Die Mauern dieser Heime bilden eine Grenze, die die Menschen isoliert, ausschließt und stigmatisiert. Diese Grenze steht dabei für das gesamte Asylsystem, das den Menschen ihre Handlungsmöglichkeiten nimmt. Verharrend, ausgebremst, wartend auf das, was kommt, aber zugleich auch hoffend auf eine bessere Zukunft, versuchen sie ihr Leben in Grenzen zu gestalten.

Die Ausstellung wirkt wie ein Guckloch, indem das Zusammenspiel aus Fotografien und Texten Einblick in die Lebenssituation Asylsuchender gibt. Die Texte entstanden aus leitfadengestützten Interviews mit 14 Asylsuchenden, die wir in Zusammenarbeit mit dolmetschenden Personen geführt haben. Die darin erzählte Lebensgeschichte wurde von uns, möglichst nah an der Sprache der Befragten, in Texte umgewandelt, um die Menschen in diesen unmittelbar sprechen zu lassen. Dabei wurden alle persönlichen Daten anonymisiert. Die Fotografien repräsentieren den Raum des Wartens durch die Darstellung der Personen in ihren Unterkünften. In Zusammenarbeit mit Schauspielerinnen und Schauspielern des Theater La Lune wurden die Texte vertont, sodass ein möglichst barrierefreier Zugang zu der Ausstellung möglich ist.

Den 14 befragten Personen sprechen wir unseren größten Dank aus – für ihren Mut und ihre Offenheit, uns ihre Lebensgeschichte anzuvertrauen. Wir wünschen Ihnen ganz viel Kraft für die kommende Zeit und die Möglichkeit, als handelnde Subjekte ihr Leben wieder in die Hand zu nehmen und zu gestalten.

Zu guter Letzt: Unsere Ausstellung wandert und kann gebucht werden. Wenn Sie die Fotografien und Texte ausstellen möchten, kontaktieren Sie uns.

Module der Ausstellung

Die Ausstellung „Eingeschlossen:Ausgeschlossen“ besteht aus zwei Modulen, die als Einheit, jedoch auch unabhängig voneinander gebucht werden können.

Der zentrale Kern der Ausstellung "Eingeschlossen:Ausgeschlossen" sind die Portraits der 14 geflüchteten Menschen. Das Portrait jeder Person besteht aus jeweils einer Schwarz-Weiß-Fotografie und einem Text, der die Lebensgeschichte darstellt. Foto und Text sind auf Alu-Verbund-Platten im Hoch- bzw. Querformat (60x90cm bzw. 40x60cm) gedruckt. Ein Einführungstext beschreibt den Hintergrund und die Ziele der Ausstellung. Die Platten sind mit Aufhängern versehen und können mit Hilfe eines Hängesystems, mit Stellwänden o.ä. aufgehängt werden.

Die Hängung der Fotografien und Texte kann an jede Räumlichkeit angepasst werden. Sofern die Räumlichkeit es zulässt, können alle Fotografien und Texte ausgestellt werden. Ist dies nicht möglich, können wir eine Auswahl treffen.

Neben dem Hauptmodul, den Fotografien und Texten, sind die Hörtexte das zweite Modul der Ausstellung. Die Lebensgeschichten der Protagonist*innen sind von Schauspieler*innen aus Dresden in Zusammenarbeit mit dem Theater La Lune eingesprochen und in einem Tonstudio aufgenommen worden. So kann die Auseinandersetzung mit den Lebensgeschichten nicht nur auf visuelle, sondern auch auf auditive Weise stattfinden. Die Schauspieler*innen leihen den Asylsuchenden ihre Stimme, so dass diese gehört werden können.

Ebenso als Hörtext gibt es eine Collage aus Ausschnitten der Lebensgeschichten sowie den Informationstext zum deutschen Asylsystem.

Die Hörtexte sind mit Hilfe von Kopfhörern zu hören und werden neben den Bild- und Texttafeln befestigt.

Broschüre der Ausstellung

Die Broschüre begleitet die Ausstellung und kann erworben werden. Sie umfasst 84 Seiten und beinhaltet eine große Anzahl der Portraits der Protagonist*innen in Foto und Text. Außerdem gibt sie Auskunft über das deutsche Asylsystem.

Die Broschüre zur Ausstellung.

Fotoalbum der Ausstellung

Ein kleiner, aber nicht unwesentlicher Teil der Ausstellung ist das Fotoalbum mit Fotos, die in Gemeinschaftsunterkünften entstanden sind. Die Unterkünfte befinden sich in Dresden und in angrenzenden kleinen Städten und zeigen die Menschenunwürdigkeit des Wohnens.

Buchung der Ausstellung

Die Ausstellung wandert und kann gebucht werden. Wenn Sie die Fotografien und Texte ausstellen möchten, dann schreiben Sie eine E-Mail an eingeschlossen.ausgeschlossen@riseup.net.

Team und Unterstützung

Katrin Holinski & Hannah Zimmermann

Fotografie: Konstantin Pape

Layout: Steffen Heidrich

Klanginstallation: Steffen Heidrich

Homepage: Stefan Hennig

LaTeX-Support: Justus Schubert

Dolmetscher*innen: Tanja Bessarabova (Russisch), Jawad Rezaie (Persisch), Hussein Jinah (Urdu), Salim Amorri (Arabisch), Esma Kostandinović (Serbokroatisch/Romanes)

10. Juni 2013 bis 17. Juni 2013

festival contre le racisme im Foyer des Hörsaalzentrums der TU Dresden (Ausstellungseröffnung um 18:10 Uhr) in Kooperation mit dem Theater La Lune


20. Juli 2013

Kick racism - antirassistisches Fussballturnier in Erinnerung an Marwa El-Sherbini im Hans-Steyer-Stadion Dresden


25. Juli bis 27. Juli 2013

Courage Festival in Großenhain


12. August 2013 bis 18. August 2013

La Libertad Festival in der Kooperative Gersdorf


13. September bis 15. September 2013

Kraftwerk off/on im Kraftwerk Mitte, Dresden, in Kooperation mit dem Theater La Lune


22. September 2013 bis 26. September 2013

PRISMA 2013, Treibhaus e.V. Döbeln


27. September 2013 bis 29. September 2013

Neustadt Art Festival, Stadtteilhaus in der Prießnitzstraße 18, Dresden-Neustadt


01. Oktober bis 31. Oktober 2013

Evangelische Hochschule Dresden


01. November 2013 bis 05. November 2013

Move IT! filmfestival dresden.germany im Kino Thalia Dresden


11. November 2013 bis 29. November 2013

101. Mittelschule Dresden "Johannes Gutenberg"


2. Dezember 2013 bis 4. Januar 2014

Städtische Bibliotheken Dresden, Haupt- und Musikbibliothek, Freiberger Straße, Dresden

15. Februar bis 2. März 2014

Landesbühnen Sachsen, Radebeul.


3. März bis 15. März 2014 (täglich zwischen 15 und 17 Uhr)

Kronenkino, Zittau. Veranstaltet durch Demokratie AG Ostsachsen.


8. März bis 12. Oktober 2014

Audioaufnahmen und Fotografien im Rahmen der Ausstellung "Das neue Deutschland. Von Demokratie und Vielfalt", im Deutschen Hygiene Museum, Dresden. Die Ausstellung präsentiert Audioaufnahmen und Fotos von vier ausgewählten Personen.


17. März bis 29. März 2014

Augen auf e.V., Löbau. Veranstaltet durch Demokratie AG Ostsachsen.


31. März bis 11. April 2014

Stadtbibliothek, Niesky. Veranstaltet durch Demokratie AG Ostsachsen.


14. April bis 26. April 2014

Infolounge, Görlitz. Veranstaltet durch Demokratie AG Ostsachsen.


15. Mai bis 13. Juni 2014

Landesbühnen Sachsen, Radebeul.


19. Mai bis 26. Mai 2014

Sonar-Festival, Universität Lüneburg.


29. Mai bis 1. Juni 2014

BUKO.36, Leipzig.


10. Juni bis 13. Juni 2014

Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung, Meißen.


14. Juni bis 28. Juni 2014

Volkshaus Dresden.


8. August bis 10. August 2014

11. antirassistisches Fußballturnier – Fußball grenzenlos in Kittlitz bei Löbau.


10. September bis 19. September 2014

Vogtlandhalle, Greiz. Im Rahmen des XXIII. Greizer Theaterherbstes.


13. September bis 20. September 2014

Agenda Alternativ in Schwarzenberg.


22. September bis 5. Oktober 2014

VIA Mädchentreff Dresden.


21. September bis 26. September 2014

Lessinggymnasium und Jungendhaus OSSI, Hoyerswerda.


29. September bis 5. Oktober 2014

Bischof-Benno Haus, Schmochtitz.


6. Oktober bis 10. Oktober 2014

Bautzen und/oder Bischofswerda.


13. Oktober bis 24. Oktober 2014

Ev.-Lutherische Kirchgemeinde St. Marien, Kamenz.


07. November bis 08. November 2014

Asyl in Sachsen. Netzwerktagung 2014 in der evangelischen Hochschule, Dresden.


13. November bis 27. November 2014

Goldene Sonne, Schneeberg.


04. Dezember bis 18. Dezember 2014

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen.

30. Januar bis 14. Februar 2015

Staatsschauspiel Dresden im Rahmen der "Initiative weltoffenes Dresden (#WOD).


16. Februar bis 21. Februar 2015

Galerie im Malzhaus Plauen im Rahmen der Aktionswoche View to Life Conditions - Asylum Seekers in Saxony.


1. März bis 15. März 2015

WIR-AG, Dresden.


23. März bis 5. April 2015

Infoladen, Zittau.


13. April bis 30. April 2015

Karl-Peter-Obermaier-Berufsschule, Passau.


11. Mai bis 16. Mai 2015

Diözesan Rat der Katholiken in Köln im Rahmen der Veranstaltung "Das große Gemeindeforum. Zur Aktion neue Nachbarn".


17. Mai bis 21. Mai 2015

festival contre le racisme der Universität Köln.


15. Juni bis 27. Juni 2015

Oranienwerk, Oranienburg.


27. Juni bis 21. August 2015

KZ-Gedenk- und Begegnungsstätte Ladelund.


24. August bis 17. September 2015

Berufliches Schulzentrum für Gesundheit und Sozialwesen Dresden.


20. September bis 4. Oktober 2015

Johannstädter Kulturtreff, Dresden.


9. November bis 13. November 2015

Adalbert-Stifter-Gymnasium Passau.


1. Dezember bis 19. Dezember 2015

Volkssolidarität Dresden.

Die Suche nach Asyl bedeutet die Suche nach einem Zufluchtsort, nach einem Ort, der Schutz vor Verfolgung, Krieg oder anderen Konflikten bietet. Auch die Bundesrepublik ist ein Land, in dem Menschen Asyl suchen. Der Artikel 16a Absatz 1 des Grundgesetzes spricht Menschen das Recht auf Asyl zu, indem er besagt: “Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.” Allerdings schränkt das Grundgesetz dieses Recht massiv ein, indem es die Verfolgung einerseits kategorisiert und andererseits hohe Mauern um die Bundesrepublik zieht. So können sich Personen, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen – und Deutschland ist nur von sicheren Drittstaaten umgeben –, nicht auf dieses Recht berufen. Damit ist also nur der Luftweg möglich. Die meisten Menschen kommen allerdings auf dem Landweg nach Deutschland, was bedeutet, dass sie die Auskunft über ihre Fluchtroute verweigern müssen. Deutschland gleicht somit einer Festung, die auf legalem Wege für Asylsuchende kaum zu überwinden ist.

Im Jahr 2011 waren weltweit 43 Millionen Menschen auf der Flucht, wovon 17 Millionen Menschen die Grenzen ihrer Länder überschritten haben.1 45.741 Menschen haben im selben Jahr einen Asylantrag in der Bundesrepublik gestellt.2 Im weltweiten Vergleich ist diese Zahl verschwindend klein.

Der Weg, den schließlich eine asylsuchende Person in Deutschland geht, ist lang. Vom Zeitpunkt des Asylantrags bis zur Entscheidung können wenigen Monate, in vielen Fällen aber auch mehrere Jahre vergehen. Der Weg gleicht dabei einer Warteschleife, die nur ein Leben in Grenzen zulässt. Der vermeintliche Zufluchtsort wird zu einem Ort des Ausharrens und der Entmündigung, der mit seinen Einschränkungen und Verboten massiven Einfluss auf die physische und psychische Gesundheit ausübt.


1vgl. Internetquelle
2vgl. Internetquelle auf www.bamf.de

Der Weg eines/einer Asylsuchenden in Deutschland3

Der Weg eines/einer Asylsuchenden in Deutschland.


3Grundlage für die Texte in diesem Abschnitt ist: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2012): Das deutsche Asylverfahren – ausführlich erklärt. Zuständigkeiten, Verfahren, Statistiken, Rechtsfolgen.

Menschen kommen auf unterschiedlichen Fluchtwegen und aus unterschiedlichen Fluchtgründen nach Deutschland. Bevor das Asylverfahren beginnt, muss sich die geflüchtete Person als asylsuchend melden. Dies kann sie während ihrer Einreise bei einer Grenzbehörde, beispielsweise am Flughafen, tun. Die zweite Möglichkeit ist, dass sich die Person unverzüglich nach ihrer Einreise in Deutschland bei einer Polizeidienststelle oder der Ausländerbehörde als asylsuchend zu erkennen gibt. Im Anschluss wird die Person an die nächstgelegene Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) verwiesen. Diese ist dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zugeordnet, dem die Verantwortung für das gesamte Asylverfahren obliegt.

In einem nächsten Schritt wird bestimmt, welches Bundesland für den Asylantrag dieser Person zuständig ist. Hintergrund bildet der „Königsteiner Schlüssel“, der jedes Jahr entsprechend der Bevölkerungszahl und der Steuereinnahmen für jedes Bundesland festgelegt wird. 2013 wurde beispielsweise für Sachsen eine Aufnahmequote von 5,14 % und für Nordrhein-Westfalen 21,22 % bestimmt.4


4vgl. Internetquelle auf www.bamf.de

Sofern sich die asylsuchende Person nicht schon in der für sie zuständigen Erstaufnahme-Einrichtung befindet, muss sie sich zu der Einrichtung begeben, die ihr zugeteilt ist. Hier stellt die Person formal ihren Asylantrag. Nach Aufnahme der Personendaten und der Abnahme der Fingerabdrücke wird geprüft, ob es sich um einen Erstantrag, Folgeantrag oder Mehrfachantrag handelt. So soll verhindert werden, dass eine Person in mehreren Ländern der Europäischen Union Asyl ersucht. Ist die Person schon in einem anderen EU-Land als asylsuchend gemeldet, kann die Person in dieses EU-Land zurückgeschoben werden (Dublin-II-Verfahren).

In der Regel findet in der Erstaufnahme-Einrichtung die Anhörung statt. In der Anhörung muss die Person alle Tatsachen und erforderlichen Angaben vortragen, die ihre Furcht vor politischer Verfolgung begründen. Sie muss auch alle sonstigen Tatsachen und Umstände angeben, die einer Abschiebung entgegenstehen. Die Anhörung wird in der Muttersprache mit Hilfe einer dolmetschenden Person durchgeführt. Im Anschluss an die Anhörung wird der Person ein Protokoll in deutscher Sprache vorgelegt. Die darin enthaltenen Angaben werden mündlich in die Muttersprache übersetzt. Die Richtigkeit des Protokolls muss dann von der Person durch ihre Unterschrift bestätigt werden.

Die Situation der Anhörung ist sehr kritisch zu sehen. Die Menschen unterliegen der Pflicht, ihre emotionalen, intimen und traumatisierenden Erlebnisse detaillierst vor einem/einer Mitarbeiter_in des BAMFs ausbreiten zu müssen. Dabei ist vielen Personen nicht bewusst, dass die Anhörung die einzige Chance ist, über ihre Fluchtgründe zu sprechen. Das Ideal einer Anhörung, in der die Menschen ihre vollständigen Fluchtgründe darlegen können,5 kann aus unterschiedlichen Gründen nicht realisiert werden. Einerseits verhindern Angst vor Repressionen, Scham und Verdrängungen eine vollständige Narration der Fluchtgeschichte. Andererseits gibt die Anhörungssituation keinen Raum für eine emotionale Aufgeschlossenheit, da nicht Psycholog*innen die Anhörung durchführen, sondern Behördenmitarbeiter*innen, die nicht die Aufgabe haben, Verständnis zu zeigen, sondern Widersprüche aufzudecken. Da die Anhörung zwar in der Muttersprache geführt, allerdings gedolmetscht wird, werden Asylsuchende oft unterbrochen und haben nicht die Gelegenheit, in einen Erzählfluss zu kommen. Da nicht immer Muttersprachler*innen als Dolmetscher*innen fungieren, können inhaltliche Fehler entstehen. Die Rückübersetzung findet mündlich statt, sodass eine eigenständige Überprüfung des Interviews auf vollständige Richtigkeit nicht möglich ist. Des Weiteren können Stress, Angst und Erschöpfung dazu führen, dass inhaltliche Fehler nicht gehört werden. All diese Faktoren haben jedoch Einfluss auf die Entscheidung.


5Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2012): Das deutsche Asylverfahren – ausführlich erklärt. Zuständigkeiten, Verfahren, Statistiken, Rechtsfolgen (S. 17 – 18).

Zwischen Anhörung und Entscheidung können wenige Monate, in vielen Fällen aber auch mehrere Jahre vergehen. Die Zeit verbringt die asylsuchende Person wartend in einer Gemeinschaftsunterkunft (GU), in die sie in der Regel nach der Anhörung ebenfalls nach einem Schlüssel umverteilt wurde. Die Person kann also weder bestimmen, in welcher Stadt sie sich bis zur Entscheidung aufhalten noch wie sie wohnen wird.

Hinsichtlich der Entscheidung über den Asylantrag gibt es drei Möglichkeiten:

  1. Anerkennung als Asylberechtigte/r bzw. als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention
  2. Ablehnung des Asylantrags, aber subsidiärer Schutz6
  3. Ablehnung des Asylantrags
    • unbegründeter Asylantrag
    • offensichtlich unbegründeter Asylantrag
    • unbeachtlicher Asylantrag
    • unzulässiger Asylantrag
Gegen eine ablehnende Entscheidung des Bundesamtes können Asylsuchende Klage vor dem Verwaltungsgericht erheben. Die klagende Person richtet ihre Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, die vom BAMF vertreten wird.


6Subsidiärer Schutz bedeutet, dass zwar das Asylrecht nicht greift, aber trotzdem schwer wiegende Gefahren für Freiheit, Leib und Leben im Zielland drohen. Es besteht somit ein Abschiebungsverbot (vgl. § 60 Abs. 2-5, 7).

Bei Ablehnung des Asylantrags besteht die Pflicht, aus Deutschland auszureisen. Bei unbegründeten Asylanträgen ist es möglich, eine freiwillige Rückreise zu beantragen. Die Rückreise ist allerdings nur bedingt freiwillig. Sie ist vielmehr eine angeordnete Rückreise, da die Aufforderung zum Verlassen der Bundesrepublik vorliegt. Die Option ist die Wahl des besseren Übels, da Termin und Verkehrsmittel feststehen und es somit nicht zu einer nächtlichen, unangekündigten Abschiebung durch Polizeibeamt*innen kommt.

Findet keine freiwillige Rückreise statt und bestehen keine Hindernisse wie beispielsweise eine Reiseunfähigkeit, findet eine Abschiebung in der Regel ins Herkunftsland statt. Abschiebung bedeutet die Durchsetzung der Ausreisepflicht durch die Ausländerbehörde. Da bereits im Ablehnungsbescheid die Abschiebung angedroht wurde, werden die Betroffenen nicht über den Termin ihrer Abschiebung informiert. Meistens findet die Abschiebung nachts oder am frühen Morgen statt. Polizeibeamt*innen holen die Betroffenen aus ihrer Unterkunft ab. Die Betroffenen haben nur wenig Zeit, um ihre persönlichen Sachen zu packen. Einen großen Teil müssen sie zurücklassen. Die meisten Abschiebungen finden per Linienflugzeug statt, so dass die Betroffenen in Begleitung zum Flughafen gebracht und ins Flugzeug gesetzt werden. Die Kosten der Abschiebung müssen durch die Personen getragen und spätestens im Falle einer Rückkehr zurückgezahlt werden. Zudem besteht ein Einreiseverbot.

Eine Abschiebung bedeutet großen psychischen Druck für die Betroffenen. So wissen die Wenigsten, wann die Abschiebung stattfinden wird. Es kann zwischen wenigen Wochen und mehreren Monaten, sogar Jahren dauern, bis es zur Abschiebung kommt. Die Angst davor verhindert einen ruhigen Schlaf. Der psychische Stress ist somit permanent vorhanden und verstärkt die durch die Fluchtgeschichte bedingten Traumata bei den Betroffenen.

Unter bestimmten Umständen ist eine Abschiebung trotz abgelehnten Asylantrags (noch) nicht möglich. Zu den Gründen zählen beispielsweise Reiseunfähigkeit im Krankheitsfall, eine fortdauernde Passlosigkeit, das Fehlen erforderlicher Papiere, aber auch der Schutz von Ehe und Familie sowie humanitäre Gründe oder ein öffentliches Interesse.

Gegenwärtig leben in Deutschland über 85.000 Menschen mit einer Duldung, die in vielen Fällen oft jahrelang immer wieder verlängert wird und mit einer enormen Perspektivlosigkeit verbunden ist.7


7vgl. Internetquelle auf www.proasyl.de

Die Härtefallkommission wird von den jeweiligen Landesregierungen eingerichtet und ist sowohl behördenunabhänig als auch weisungsfrei. Sie kann bewirken, dass vollziehbar ausreisepflichtigen Migrant*innen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Dabei besteht jedoch kein Recht auf Befassung. Vielmehr muss ein Mitglied der Härtefallkommission überzeugt werden, den Fall vor die Härtefallkommission zu bringen.

Die Kriterien für einen Härtefall sind immer persönliche Umstände, die die/den Betroffenen in eine Sonderstellung gegenüber anderen ausreisepflichtigen Migrant*innen bringen. Die höchsten Chancen haben Asylsuchende, die „Integrationsleistungen“ nachweisen können wie das Bemühen um Arbeit, sehr gute Leistungen in der Schule oder das Erlernen der deutschen Sprache. In Deutschland aufgewachsene Kinder, eine vorangeschrittene Schulausbildung, die langjährige Ausübung eines Berufs, intensive soziale Kontakte, gute Deutschkenntnisse – dies können Gründe für die Unzumutbarkeit der Rückkehr ins Herkunftsland sein.8


8vgl. § 23a AufenthG; Sächsische Härtefallkommissonsordnung

Das Leben in Grenzen

Die rechtlichen Einschränkungen von asylsuchenden und geduldeten Personen

Während des Aufenthalts in Deutschland haben asylsuchende und geduldete Personen gewisse Rechte, unterliegen jedoch vor allem einer Reihe von Restriktionen. Die Liste dieser Restriktionen ist dabei weitaus länger als die der Rechte, was erheblichen Einfluss auf die physische und psychische Gesundheit hat. Den rechtlichen Rahmen bieten das Asylverfahrensgesetz und das Asylbewerberleistungsgesetz.

In Deutschland unterliegen Asylsuchende und Geduldete der Residenzpflicht, also der räumlichen Einschränkung und Begrenzung ihrer Bewegungsfreiheit. Sie sind verpflichtet, sich nur in einem von der Ausländerbehörde festgelegten Bereich aufzuhalten. Die Größe des Aufenthaltsbereichs ist dabei in allen Bundesländern unterschiedlich geregelt. So kann der Aufenthaltsbereich auf den Bezirk, den Landkreis oder das Bundesland beschränkt sein, in dem die betroffenen Personen wohnen müssen.

Um den Aufenthaltsbereich verlassen zu können, müssen asylsuchende und geduldete Personen bei der zuständigen Ausländerbehörde eine Verlassenserlaubnis, einen sogenannten Urlaubsschein, beantragen. Die Erlaubnis liegt im Ermessen der Ausländerbehörden und ist immer zweck- und zielgebunden. Sie erlaubt kein freies Reisen. Der Verstoß gegen die Residenzpflicht – aus Unwissenheit oder Not – wird mit einer Geldstrafe, bei mehrfacher Wiederholung mit einer Freiheitsstrafe bestraft.

Die Residenzpflicht existiert nur in Deutschland und verstößt gegen das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit.

Sobald Asylsuchende die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen, werden sie in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Dabei können sie selbst nicht bestimmen, ob und in welcher Gemeinschaftsunterkunft sie leben möchten.

Die Standards der unterschiedlichen Heime unterscheiden sich sehr. Während einige Heime sehr zentral gelegen sowie baulich und hygienisch in gutem Zustand sind und aus einzelnen, abgeschlossenen Wohneinheiten bestehen, kann das Leben in vielen anderen Heimen als menschenunwürdig bezeichnet werden. Aufgrund des Wohnraumanspruches von 4 – 6 Quadratmetern9 müssen häufig einander unbekannte, erwachsene Menschen ein Zimmer teilen. Sie sind auf Gemeinschaftssanitärräume und eine Küche pro Etage angewiesen. Es gibt daher keine Rückzugsmöglichkeiten. Auch die baulichen und hygienischen Zustände einiger Heime belasten die physische und psychische Gesundheit der Bewohner*innen. Schimmel, Kakerlaken und abblätternde Tapete sind keine Einzelfälle. Das Zusammenleben in Massenunterkünften mit weiteren Geflüchteten, die unter ähnlichen Problemlagen leiden, bedeutet ebenso Isolation, Ausgrenzung und Konfliktpotenzial.

Unabhängig vom Zustand des jeweiligen Heims ist die Unterbringung der Menschen durch Zwang bestimmt. Die wenigsten Menschen möchten in Gemeinschaftsunterkünften leben. Dieser Zwang unterstützt – neben den anderen Einschränkungen durch das Asylsystem – die Ausgrenzung aus der Gesellschaft und verhindert Teilhabe. Menschen werden stigmatisiert und haben in Heimen kaum die Möglichkeit, ihre Fluchtgeschichte zu verarbeiten und ein neues Leben anzufangen.

Familien sowie Personen, denen eine Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft aus humanitären Gründen nicht zugemutet werden kann, haben in Dresden die Möglichkeit, in eigenen Wohnungen – also dezentral – untergebracht zu werden. Allerdings liegt die Entscheidung im Ermessen des Sozialamtes. In Dresden leben nach Aussagen der Stadt 60 % aller asylsuchenden und geduldeten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften.


9 Internetquelle auf www.saechsischen-fluechtlingsrat.de

Asylsuchende und Geduldete haben einen Rechtsanspruch auf eine ärztliche Versorgung bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen. Sie haben jedoch kein Recht auf eine reguläre Krankenversicherung. Was akut ist, entscheidet das Sozialamt. Von diesem erhalten die Betroffenen einen Krankenschein, der die medizinische Behandlung ermöglicht. Der Krankenschein ist zeitlich befristet und auf das jeweilige medizinische Fachgebiet begrenzt. Der Krankenschein kann in der jeweiligen Gemeinschaftsunterkunft bzw. im Sozialamt beantragt werden. Außerhalb der Sprechzeiten, an Feiertagen sowie Wochenenden ist es nicht möglich, einen Krankenschein zu bekommen. Eine medizinische Versorgung ist in diesem Fall nicht gewährleistet beziehungsweise ist abhängig vom Ermessen und der Gunst der Ärzte/Ärztinnen. Die Behandlung chronischer Krankheiten sowie Therapien liegen im Ermessen des Sozialamtes und sind rechtlich nicht durch das Asylbewerberleistungsgesetz definiert. Der enorme bürokratische Aufwand ist insbesondere für neuangekommene Asylsuchende kaum zu durchblicken und zu bewältigen.

In den ersten neun Monaten des Aufenthalts besteht für Asylsuchende und Geduldete ein absolutes Arbeitsverbot. Danach ist es möglich, eine nachrangige Arbeitserlaubnis zu beantragen. Diese gilt nur für eine ganz bestimmte Tätigkeit in einem bestimmten Betrieb. Der erste Schritt zur Arbeitsaufnahme ist die Suche nach einem Arbeitgeber, der auf einem Formular bestätigt, die interessierte Person einstellen zu wollen. Mit diesem Formular kann die Person bei der Ausländerbehörde die Arbeitserlaubnis beantragen. Diesen Antrag reicht die Ausländerbehörde an die Arbeitsagentur weiter, die dann prüft, ob auch Deutsche oder EU-Angehörige für die Stelle in Frage kommen. Bis zur Entscheidung vergehen mehrere Wochen, so dass selbst bei einer Vergabe der Arbeitserlaubnis die Stelle in vielen Fällen nicht mehr frei ist. Nach vier Jahren des Aufenthalts wird diese Nachrangigkeitsprüfung zwar ausgesetzt. Allerdings muss trotzdem bei der Ausländerbehörde eine Arbeitserlaubnis beantragt werden.

Eine fehlende Arbeitserlaubnis zwingt geflüchtete Menschen, staatliche Leistungen in Anspruch zu nehmen, obwohl sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und arbeiten möchten.

Die Amtssprache ist Deutsch, d.h. alle Kommunikationen mit Behörden und Ämtern finden in Deutsch statt. Allerdings haben Asylsuchende und Personen mit einer Duldung keinen Anspruch auf einen staatlich geförderten Deutschkurs. Die Menschen befinden sich also in einer paradoxen Situation, auf der einen Seite Deutsch beherrschen zu müssen, um ihre Anliegen geltend zu machen, aber auf der anderen Seiten kaum Möglichkeiten zu haben, deutsche Sprachkenntnisse zu erwerben. Hinzu kommt eine soziale Exklusion, die Isolation zur Folge hat.

In vielen Städten existieren Initiativen, die Asylsuchenden auf ehrenamtlicher Basis Deutschunterricht geben. Allerdings ist dieser Deutschunterricht meist von sehr geringem Umfang und wird von Personen gegeben, die meist nicht über ein Studium Deutsch als Zweitsprache verfügen.

Unter gewissen Umständen haben Asylsuchende die Möglichkeit, neun Monate nach ihrer Ankunft in Deutschland einen durch den Europäischen Sozialfond und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten berufsvorbereitenden Deutschkurs zu besuchen.10


10vgl. REfugees Support for QUalification and Employment PLUS (RESQUE PLUS). Hilfe für Flüchtlinge zur Qualifizierung und Vermittlung auf den Arbeitsmarkt. In: Hilfe für Flüchtlinge zur Qualifizierung und Vermittlung auf den Arbeitsmarkt.

Das Sachleistungsprinzip wird auf unterschiedliche Weise in den verschiedenen Bundesländern angewendet. Dabei liegt es im Ermessen der Bundesländer, ob Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Sachleistungen ausgezahlt werden. Nach § 3 AsylbLG wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts durch Sachleistungen gedeckt. Kleidung kann in Form von Wertgutscheinen gewährt werden. Gebrauchsgüter des Haushalts können leihweise zur Verfügung gestellt werden.

Das Sachleistungsprinzip wird unterschiedlich realisiert. So verteilen einige Kommunen Lebensmittelpakete, andere Lebensmittelgutscheine. Teilweise wird nur der Zugang zu lagerinternen Läden gewährt, die mit einem Punktesystem funktionieren. Unabhängig davon ist das Sachleistungsprinzip diskrimierend, entmündigend und entwürdigend. Beispielsweise zeigt es sich bei Lebensmittelpaketen, dass sich diese hinsichtlich der Nahrungsmittel wöchentlich oft wiederholen, sie nicht den kulinarischen Gewohnheiten der Menschen entsprechen und die Lebensmittel häufig bereits kurz vor dem Ablaufen sind. Hinzu kommt, dass das Sachleistungsprinzip im Zusammenhang mit den Lebensmittelpaketen überteuert ist, da auch die für die Verteilung notwendige Logistik sowie der Transport miteinberechnet werden müssen. Sofern Lebensmittelgutscheine genutzt werden, muss im Vorhinein der Betrag des Einkaufs ausgerechnet werden, um mit den Gutscheinen bezahlen zu können, da kein Rückgeld ausgegeben werden darf und die Läden nicht über Wertgutscheine für Asylsuchende verfügen. Eine eigenständige Planung und Durchführung der eigenen Essensversorgung ist somit nicht möglich, ebensowenig wie eine abwechslungsreiche, gesunde und den kulturellen Bedürfnissen entsprechende Ernährung. Vorgegebene Sachleistungen wie die Körperhygieneartikel stellen außerdem einen erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Asylsuchenden dar.11

In Dresden wir das Sachleistungsprinzip aufgrund gelungener Proteste nicht mehr angewendet. Im Landkreis Leipzig stellt es jedoch immer noch eine diskriminierende Realität für viele Asylsuchenden in Form von Gutscheinen dar. 12


11Internetquelle auf www.proasyl.de.
12 Internetquelle auf www.saechsischen-fluechtlingsrat.de

Ausgeschlossen – Die Folgen der Repressionen

Menschenunwürdige Behandlung hat Folgen! All die aufgezählten Einschränkungen und Beschränkungen, die Einschneidungen von Menschenrechten und die systematische Isolation machen krank. Die häufigen Erkrankungen geflüchteter Menschen lassen sich dabei auf das Zusammenspiel der Fluchtursachen, den Gefahren und Problemen auf dem Fluchtweg sowie den Repressionen in Deutschland zurückführen.

Fluchtursachen

Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, kommen aus Situationen, in denen ihr Leben in ihren Herkunftsländern nicht mehr sicher ist. Krieg, Verfolgungen aufgrund politischer Gesinnungen, Religion, Geschlecht und ethnischer Zugehörigkeit, Rassismus, Diskriminierungen, Armut und Umweltkatastrophen führen dazu, dass Menschen ihr Leben den Gefahren und den Unsicherheiten der Flucht aussetzen. Diese enormen physischen und psychischen Belastungen verursachen bereits Krankheiten.

Fluchtweg

Die europäische Grenzpolitik mit ihren vielfältigen Instrumenten der Abwehr illegalisierter Migration macht den Fluchtweg bereits besonders lebens- und gesundheitsbedrohlich. Die Notwendigkeit des Versteckens bewirkt die Nutzung gefährlicher Reiseformen und -mittel. So benutzen Migrant*innen, die von Afrika nach Europa gelangen wollen, oftmals Boote und kleinere Schiffe, die überladen mit Menschen versuchen, das Mittelmeer oder den Atlantischen Ozean zu überwinden. Zwischen 1988 und 2011 ertranken allein dort mindestens 12.943 Menschen. Insgesamt starben in dieser Zeit mindestens 17.738 Menschen entlang der europäischen Außengrenzen; 8.145 Menschen sind noch immer verschollen.13 Beteiligt an den täglichen Flüchtlingsdramen ist die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die durch militärische Flüchtlingsabwehrmaßnahmen im Auftrag der EU die Situation von Migrant*innen bis ins Lebensgefährliche verschärft. Durch Armut, Angriffe, den ständigen Zwang des Verstecktbleibens, die Gefahren der Reiseformen sowie die Ungewissheit über die Zukunft entstehen und verstärken sich gesundheitliche Risiken aller Art.

Repressionen in Deutschland

Die menschenunwürdige Behandlung, die Geflüchteten in Deutschland widerfährt, verstärkt bestehende Krankheiten und verursacht neue. Dabei wirken Faktoren wie die zentrale Unterbringung, das Arbeitsverbot, die Perspektivlosigkeit und Angst vor Abschiebung, die Residenzpflicht, schließlich auch die unzureichende Gesundheitsversorgung als komplexes System und beschneiden die Handlungsmöglichkeiten der Menschen und machen sie krank. Ebenso führen Statusverlust, Sprachbarrieren, diskriminierende Gesetze wie das Asylbewerberleistungsgesetz zum Gefühl, als Verwaltungsobjekt den Kontrollen und der Willkür der Behörden ausgesetzt, machtlos und fremdbestimmt zu sein. Gesellschaftliche Rassismuserfahren bewirken ein Gefühl des Unerwünschtseins und der Ungleichbehandlung.

Gesundheitliche Folgen

Die im Zusammenhang mit der Studie “Auf dem Weg in ein ‘normales Leben’? Eine Analyse der gesundheitlichen Situation von Asylsuchenden in der Region Osnabrück”14 erzielten Forschungsergebnisse decken die physischen und psychischen Folgen von Flucht und Asyl in Deutschland auf.

Körperlich weisen viele Asylsuchende chronische Krankheitsbilder wie Kopfschmerzen, Übelkeit, Magen-Darm-Probleme, Erkältungskrankheiten auf. Die psychischen Folgen werden aufgrund der eingeschränkten Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes oftmals nicht diagnostiziert und erfasst. Aus der genannten Studie gehen jedoch vielfältige Hinweise auf psychische Krankheiten hervor. Anzeichen dieser Krankheiten sind Angstzustände, Nervenzusammenbrüche, Nervosität, Schmerzzustände, Schlafstörungen, innere Unruhe, Stress, Zittern, Aggressivität, selbstzerstörerisches Verhalten sowie Suizidgefährdung. Alkoholmissbrauch und Drogen sind häufige Probleme, die in Folge der psychischen Belastungen von Asylsuchenden in den Heimunterkünften auftreten.15

Fazit

Die genannten Einzelbedingungen beeinflussen und verstärken einander, was dazu führt, dass ein selbstbestimmtes Leben nicht möglich ist. Gerade die Bedeutung eines selbstbestimmten Lebens für die physische und psychische Gesundheit ist jedoch immens. “Je weniger Möglichkeiten Asylsuchenden gelassen werden, ihr eigenes Leben zu gestalten, um so größer ist die Gefahr nachteiliger Auswirkungen auf die Gesundheit.”16 Die repressiven Lebensbedingungen für Geflüchtete in Deutschland sind daher als Ursache sowie Verstärkungseffekt von physischen und psychischen Erkrankungen von Asylsuchenden zu betrachten. Die gleichzeitigen Einschränkungen der medizinischen Versorgung durch das Asylbewerberleistungsgesetz untermauern dabei die These der systematischen Repressionen durch das deutsche Asylsystem.


13vgl. Internetquelle
14Behrensen, Birgit; Groß, Verena (2004): Auf dem Weg in ein "normales Leben"? Eine Analyse der gesundheitlichen Situation von Asylsuchenden in der Region Osnabrück. Forschungsergebnisse des Teilprojektes "Regionalanalyse" im Rahmen der EQUAL-Entwicklungspartnerschaft (S. 7).
15ebd., 30 – 31.
16ebd., 7.

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